Allgemeine Geschäftsbedingungen
MountainLabs UG (haftungsbeschränkt)
Vulkanstraße 48, 53179 Bonn, Deutschland
info@mountainlabs.eu · https://www.mountainlabs.eu
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge der MountainLabs UG (haftungsbeschränkt) über Software, Softwarelizenzen, Cloud-/SaaS-Leistungen und verbundene Dienstleistungen. Vertragspartner sind im Regelfall Unternehmer im Sinne des § 14 BGB; gegenüber Verbrauchern treten an die Stelle dieser Klauseln die gesetzlichen Vorschriften sowie separate gesetzlich vorgeschriebene Belehrungen (u. a. Widerrufsbelehrung im Bestellprozess).
Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der MountainLabs UG (haftungsbeschränkt), Vulkanstraße 48, 53179 Bonn (nachfolgend "Anbieter"), und ihren Vertragspartnern (nachfolgend "Kunde") über Software, Softwarelizenzen, Cloud-/SaaS-Leistungen sowie verbundene Dienstleistungen (insbesondere Entwicklung, Einrichtung, Wartung und Support). Sie gelten auch für alle künftigen Verträge, ohne dass auf sie erneut ausdrücklich hingewiesen werden muss.
(2) Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu. Diese AGB gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern (§ 14 BGB), juristischen Personen des öffentlichen Rechts und Sondervermögen des öffentlichen Rechts; gegenüber Verbrauchern gelten ergänzend die gesetzlichen Bestimmungen sowie etwaige separate Verbraucherbelehrungen (u. a. Widerrufsbelehrung im Bestellprozess).
Vertragsabschluss und Leistungsbeschreibung
(1) Angebote des Anbieters sind freibleibend und gelten maximal 30 Kalendertage, sofern nicht anders angegeben. Der Vertrag kommt mit der Auftragsbestätigung des Anbieters in Textform, durch Beginn der Vertragsdurchführung auf Wunsch des Kunden oder spätestens mit Inanspruchnahme der Leistung zustande.
(2) Maßgeblich für Umfang und Qualität der Leistung ist ausschließlich die von der Anbieterin bestätigte Leistungsbeschreibung (Angebot, Bestellung, Modulbeschreibung). Produktbeschreibungen, Dokumentationen und Demosystem-Inhalte stellen keine Beschaffenheitsvereinbarung dar.
Leistungen und Mitwirkungspflichten des Kunden
(1) Der Anbieter erbringt die vereinbarten Leistungen fachgerecht und nach dem insbesondere die vertraglich geschuldeten Arbeitsergebnisse schuldet. Der Anbieter ist berechtigt, Leistungen durch qualifizierte Subunternehmer erbringen zu lassen; er bleibt für die Erfüllung verantwortlich.
(2) Der Kunde wirkt an allen erforderlichen Maßnahmen mit, stellt insbesondere fachlich geeignete Ansprechpartner sowie rechtzeitig benötigte Informationen, Zugänge und Systemzugriffe bereit. Verzögerungen aus fehlender Mitwirkung verlängern vereinbarte Termine angemessen und verschieben Leistungszeitpunkte.
(3) Bei Cloud-/SaaS-Leistungen sorgt der Kunde für eine angemessene Zugangssicherheit (u. a. sichere Passwörter, Trennung von Nutzerkonten) und unterrichtet den Anbieter unverzüglich über erkannte unberechtigte Zugriffe.
Leistungserbringung, Termine und Abnahme
(1) Termine und Fristen sind, sofern nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet, Anhaltswerte. Der Anbieter ist zu Leistungserteilungen undZumutbaren Abweichungen berechtigt. Verzögerungen infolge höherer Gewalt oder von Mitwirkungsdefiziten des Kunden verlängern Termine angemessen.
(2) Der Anbieter wird den Kunden über Fertigstellung von Entwicklungsleistungen informieren. Der Kunde prüft die Leistung unverzüglich auf offensichtliche Mängel und Mängel und zeigt diese unverzüglich an; unterlässt er dies, gilt die Leistung als abgenommen. Eine Abnahme gilt auch als erteilt, wenn der Kunde sie nicht innerhalb von zehn Werktagen nach Aufforderung verweigert und konkrete, erhebliche Mängel anzeigt.
(3) Bei Dauerschuld-Leistungen (Support, Hosting, Wartung) findet keine Abnahme statt.
Preise, Zahlungsbedingungen und Verzug
(1) Alle Preise sind Endpreise inklusive Umsatzsteuer in EUR, sofern nicht ausdrücklich Netto vereinbart ist. Bei Lizenz-Käufen über den Online-Shop gilt der zum Kaufzeitpunkt angezeigte Preis.
(2) Entwicklungsdienstleistungen werden nach zeitlichem Aufwand abgerechnet, sofern nicht ein Festpreis vereinbart ist. Reisezeiten und -kosten sind nur nach Vereinbarung vergütungspflichtig.
(3) Rechnungen sind ohne Abzug innerhalb von 14 Kalendertagen nach Rechnungseingang fällig. Bei Dauerschuldverhältnissen sind laufende Entgelte im Voraus zum jeweiligen Abrechnungszeitraum fällig.
(4) Gerät der Kunde in Verzug, ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von neun Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verlangen; das Recht auf weitergehenden Schadensersatz bleibt unberührt.
(5) Der Kunde kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen aufrechnen oder wegen solcher ein Zurückbehaltungsrecht geltend machen; ein Abtretungs-/Einziehungsausschluss für Kundenforderungen aus dem Vertrag gilt entsprechend.
Laufzeit und Kündigung von Dauerschuldverhältnissen
(1) Dauerschuldverhältnisse (u. a. Hosting, Wartung, Support- und Lizenzabos) laufen für die vereinbarte Laufzeit und verlängern sich um jeweils einen Monat, sofern sie nicht mit einer Frist von zwei Wochen zum Ende des Abrechnungszeitraums gekündigt werden. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
(2) Die Kündigung bedarf der Textform (§ 126b BGB). Im Falle der Kündigung eines Hosting-/SaaS-Verhältnisses unterstützt der Anbieter auf Wunsch und gegen Vergütung bei der Datenübernahme.
(3) Bei einmaligen Lizenz-Käufen (perpetual) endet das Vertragsverhältnis mit Erfüllung; Softwarelizenzen bleiben bestehen.
Haftung und Haftungsbegrenzung
(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit sowie nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes.
(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde vertrauen darf, und begrenzt auf den vertragstypischen, bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden; die Höhe ist auf die Höhe der jeweils vertraglichen Vergütung, höchstens auf EUR 25.000 je Schadensfall begrenzt.
(3) Die Haftung für Datenverlust wird auf den typischen Wiederherstellungsaufwand begrenzt, der bei regelmäßig angefertigten, dem Stand der Technik entsprechenden Sicherungen entstehen würde; der Kunde trifft eine Obliegenheit zur regelmäßigen Datensicherung außerhalb der Anbietersysteme, soweit nichts anderes vereinbart ist.
(4) Eine Umkehr der Beweislast ist mit diesen Klauseln nicht verbunden.
Datenschutz, Auftragsverarbeitung und Vertraulichkeit
(1) Beide Parteien verarbeiten personenbezogenen Daten nach den Vorgaben der DSGVO und des BDSG. Soweit der Anbieter im Auftrag des Kunden personenbezogene Daten verarbeitet, schließen die Parteien vor Leistungsbeginn eine Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung (Art. 28 DSGVO) ab; ein Mustervertrag wird auf Anforderung zur Verfügung gestellt.
(2) Beide Parteien verpflichten sich zur Vertraulichkeit über vertrauliche Informationen der jeweils anderen Partei für die Dauer des Vertragsverhältnisses und über dessen Ende hinaus für zwei Jahre.
(3) Der Anbieter nutzt die Daten des Kunden zur Vertragserfüllung; technische Zugriffe auf Kundensysteme werden dokumentiert. Support-Mitarbeiter des Anbieters werden angemessen zur Verschwiegenheit verpflichtet.
Gewährleistung (Mängelansprüche)
(1) Für gelieferte Software und Arbeitsergebnisse besteht die vereinbarte bzw. gesetzliche Gewährleistung. Der Anbieter wird berechtigt, Mängel zunächst durch Nachbesserung (Update/Patch) oder Neulieferung zu beseitigen. Schlägt die Nacherfüllung nach angemessener Frist fehl, kann der Kunde Minderung verlangen oder bei erheblichen Mängeln vom Vertrag zurücktreten; weitergehende Ansprüche richten sich nach der Haftungsklausel.
(2) Der Kunde als Unternehmer hat offensichtliche Mängel innerhalb von zehn Werktagen nach Erhalt, nicht offensichtliche Mängel unverzüglich nach Entdeckung in Textform anzuzeigen (§ 377 HGB).
(3) Für Software mit frei verfügbarem Quellcode unter Open-/Source-/Community-Lizenzen (z. B. Odoo Community, OCA-Module) besteht keine Gewährleistung des Anbieters, soweit der Fehler in dieser Softwareursprünglichkeit liegt; Leistungen des Anbieters an solcher Software (Anpassung, Integration, Support) unterliegen dieser Gewährleistung.
Nutzungsrechte, Urheberrecht und Open-Source-Lizenzen
(1) Die vom Anbieter entwickelten Softwaremodule, Vorlagen und Werkzeuge bleiben urheberrechtlich beim Anbieter bzw. dessen Lizenzgebern. Der Kunde erhält am vertraglichen Verwendungszweck angepasste, zeitlich unbegrenzte (bei Abos: laufzeitbezogene), nicht ausschließliche und nicht übertragbare Nutzungsrechte. Vervielfältigung ist nur für Backup-, Entwicklungs- und Testzwecke zulässig.
(2) kommerzielle mountainlabs-Module werden unter der Lizenz OPL-1 (Own Permissive License 1.0) vertrieben; die Lizenzbedingungen des jeweiligen Moduls sind maßgeblich. Modifikationen, Sublizenzierung und Weiterverkauf sind nur nach den Lizenzbedingungen zulässig.
(3) Individuell erstellte Arbeitsergebnisse des Kunden bleiben Eigentum des Kunden; der Anbieter erhält an entstandenem Know-how kein darüber hinaus gehendes Recht als zur Erfüllung eigener Aufgaben erforderlich.
(4) Der Kunde stellt den Anbieter von Ansprüchen Dritter frei, die auf eine vertragswidrige Nutzung der Software durch den Kunden zurückgehen.
Referenznennung
Der Anbieter darf den Kunden als Referenz nennen (insbesondere Firmenlogo und Projektkurzbeschreibung auf Website und in Angebotsunterlagen). Der Kunde kann diese Erlaubnis jederzeit in Textform widerrufen; bereits veröffentlichte Referenzen werden zeitnah entfernt.
Schlussbestimmungen, anzuwendendes Recht und Gerichtsstand
(1) Für diese Verträge gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
(2) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Bonn, soweit der Kunde Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
(3) Änderungen und Ergänzungen des Vertrags sowie Abweichungen von diesen AGB bedürfen der Textform; die Textformanforderung kann nur in Textform geändert werden.
(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt; anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine wirtschaftlich möglichst nahekommende, wirksame Regelung (salvatorische Klausel).
(5) Der Anbieter ist berechtigt, diese AGB zu ändern, soweit dies im berechtigten Interesse liegt und keine wesentlichen Leistungsänderungen bewirkt. Änderungen werden in Textform mitgeteilt und gelten als akzeptiert, wenn der Kunde nicht innerhalb von sechs Wochen widerspricht; auf die Widerspruchsfrist und -folge wird bei Mitteilung hingewiesen. Gegenüber Verbrauchern gelten Änderungen nur mit ausdrücklicher Zustimmung.
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MountainLabs UG (haftungsbeschränkt)
Geschäftsführung: Tim Kanne
Vulkanstraße 48, 53179 Bonn
E-Mail: info@mountainlabs.eu · Web: https://www.mountainlabs.eu
Stand: 16.11.2026. Dieses Dokument wurde mit PaiperHub erstellt und durch die Systemvorlage versioniert; es ersetzt keine individuelle Rechtsberatung.